der Firma LifeCheckInfo, Postfach 22 11 26, 55050 Mainz,
Telefon: 06131 / 4 63 06 27, Email: info@LifeCheckInfo.de
- gesetzlich vertreten
durch Michael Preiß -
§ 1 Präambel
1. Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen in ihrer zum Zeitpunkt
der Bestellung gültigen Fassung. Die mit den Kunden geschlossenen Verträge kommen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB) zustande, deren Inhalt der Kunde zur Kenntnis genommen und mit deren Geltung sich der Kunde ausdrücklich
einverstanden erklärt. Der Kunde erklärt sich durch den Abschluss des Kaufvertrages mit der Geltung dieser AGB einverstanden, indem
er den auf der Internetseite www.LifeCheckInfo.de eingestellten AGB ausdrücklich zustimmt und ein auf der Internetseite www.LifeCheckInfo.de
dargestelltes Dokument zum Download anfordert.
2. Abweichende Vorschriften des Vertragspartners werden ausdrücklich
nicht anerkannt, es sei denn, LifeCheckInfo hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
3. LifeCheckInfo behält
sich ausdrücklich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den
bis zur Bestellung geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
§ 2 Abschluss des Kaufvertrages
1. Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Größere Bestellungen bedürfen besonderer Anfragen an LifeCheckInfo.
Die Darstellung des Warensortiments auf den Internetseiten von LifeCheckInfo stellt lediglich eine invitatio ad offerendum und kein
Angebot iSd §§145 ff. BGB dar.
2. Der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und LifeCheckInfo kommt wie folgt zustande: Der Kunde gibt durch seine Bestellung per E-Mail, per Fax oder in sonstiger Form, ein Angebot iSd §145 BGB gegenüber LifeCheckInfo zum Kauf der Ware bzw. der Waren ab. Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteilt. Diese stellt jedoch noch nicht die Annahme des Angebotes des Kunden auf Abschluss des Kaufvertrages dar. LifeCheckInfo behält sich ausdrücklich vor, dieses Angebot gegenüber dem Kunden innerhalb von zwei Wochen durch eine Bestätigung per E-Mail oder durch Zusendung der Ware zu den jeweiligen zu dem Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden geltenden Konditionen anzunehmen. Erfolgt die Annahme des Angebotes durch LifeCheckInfo innerhalb dieser zwei Wochen nicht, so ist der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden. Die ausdrückliche Erklärung der Annahme durch LifeCheckInfo gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf die Erklärung der Annahme seines Angebotes iSv §151 S. 1 BGB. Bei größeren Bestellungen behält sich LifeCheckInfo vor, eine entsprechende Anzahlung zu verlangen.
3. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Internetseite von LifeCheckInfo wird LifeCheckInfo den
Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ggf. ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. Kleine Abweichungen und technische Änderungen
gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
4. Der Käufer sichert gegenüber LifeCheckInfo ausdrücklich
zu, mindestens 18 Jahre alt zu sein. Minderjährige können Verträge nur abschließen, wenn sie zuvor die Einwilligung ihres/r Erziehungsberechtigten
eingeholt haben. LifeCheckInfo kann diese Erklärung jederzeit vom Kunden anfordern.
5. Der Kunde verpflichtet
sich, bei Abschluss des Vertrages richtige und vollständige Angaben zu machen. Sollten sich die vertragsrelevanten Angaben ändern,
so verpflichtet sich der Kunde LifeCheckInfo hiervon unverzüglich Mitteilung zu machen.
6. LifeCheckInfo schließt
die durch Nutzung der Internetseite http://www.LifeCheckInfo.de zustande kommenden Verträge ausschließlich nur mit Vertragspartnern,
die ihren Wohnsitz in Deutschland, in der Schweiz oder in Österreich haben.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen
Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma LifeCheckInfo.
§ 3 Fälligkeit, Zahlung und Verzug
LifeCheckInfo akzeptiert nur die
im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Alle Preise bei LifeCheckInfo sind incl. 0% MwSt. / Steuerbefreiung
gemäß §19UStG. Für Rechnungen außerhalb des Internets beträgt die Zahlungsfrist 14 Tage, außer es wurden andere Zahlungsbedingungen
schriftlich vereinbart. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist LifeCheckInfo berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. über
dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens behält sich LifeCheckInfo ausdrücklich
vor, soweit LifeCheckInfo ein solcher nachweisbar entstanden ist.
§ 4 Lastschriftverfahren
Soweit der Kunde die Zahlung im Lastschriftverfahren
gewählt hat gilt folgendes:
1. Der Kunde ermächtigt hiermit LifeCheckInfo, alle fälligen Beträge im Lastschriftverfahren
von seinem bei der Bestellung genannten Konto einzuziehen. Die fälligen Beträge werden nach der Bestellung von dem vom Kunden angegebenen
Konto im Lastschriftverfahren abgebucht, soweit LifeCheckInfo das Angebot des Kunden auf Abschluss des Kaufvertrages angenommen hat.
2. Der Kunde hat zu jederzeit für ausreichende Deckung auf seinem Konto zu sorgen und sicherzustellen, dass die fälligen Beträge vonLifeCheckInfo eingezogen werden können.
3. Soweit Lastschriften zurückgebucht werden müssen, weil das Konto des Kunden von dem die fälligen Beträge abgebucht werden sollen, keine oder keine ausreichende Deckung aufweist, oder weil der Kunde die Lastschrift ohne Rechtsgrund widerruft, so verpflichtet sich der Kunde die LifeCheckInfo entstehenden Rücklastschriftgebühren sowie eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,00 € zu erstatten. Dem Kunden wird der Nachweis gestattet, dass der Schaden LifeCheckInfo gar nicht oder nicht in der Höhe entstanden ist.
4. Wird nach Ansicht des Kunden ein Betrag ungerechtfertigt abgebucht, so hat der Kunde LifeCheckInfo dies
unverzüglich mitzuteilen. Nach Miteilung der Monierung durch den Kunden wird LifeCheckInfo die Berechtigung der Monierung eingehend
prüfen und ggf. zu unrecht abgebuchte Beträge an den Kunde unverzüglich zurückerstatten. Eine Stornierung der Lastschrift kann zu
der Belastung mit den LifeCheckInfo entstandenen Rücklastschriftgebühren sowie mit der Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,00 €
führen, wenn die Stornierung nicht gerechtfertigt war.
§ 5 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
1. Digitale
Güter wie eBooks, Software und Audiofiles sind vom Widerrufsrecht im Fernabsatzgesetz ausgeschlossen (BGB § 312d Abs. 4 Ziff. 1),
da sie aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rückgabe geeignet sind.
Sofern Waren ausgeliefert werden, die nicht unter diese
Ausnahmeregelung fallen, können Käufer den Online-Kauf binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware widerrufen, sofern die Datenträger noch
versiegelt sind. Bis zu einem Warenwert von 40 EUR trägt der Käufer die Kosten der Rücksendung, darüber der Verkäufer. Es genügt,
wenn der Rücktritt innerhalb der Frist schriftlich (per Post) erklärt oder die Ware innerhalb der Frist an LifeCheckInfo zurück geschickt
wird. (Anschrift siehe Ende nächsten Absatz)
2. Bei Fernabsatzverträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
über die Erbringung von Dienstleistungen, (wie z. B. das kostengünstige individuelle Power-Coaching per Telefon von LifeCheckInfo),
können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e
Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der
Widerruf ist zu richten an:
Firma LifeCheckInfo, Postfach 221126, 55050 Mainz
oder per eMail an info(at)LifeCheckInfo.de
Widerrufsfolgen
Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise:
Bei einer
Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen
Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 6 Gewährleistung
1. Liegt ein Mangel der im Rahmen des Kaufvertrages gelieferten Ware vor, gelten die gesetzlichen
Vorschriften der §§ 433 ff. BGB.
2. LifeCheckInfo kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet
des § 275 Abs. 2 und 3 BGB verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der
Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung
ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden kann. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die
andere Art der Nacherfüllung; das Recht des Verkäufers, auch diese unter den entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen zu verweigern,
bleibt unberührt. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich im Übrigen nach den weiteren gesetzlichen Vorschriften.
§ 7
Rücktritt vom Vertrag
1. Wir bemühen uns, die Ware schnellstmöglich bzw. zu dem von Ihnen gewünschten Liefertermin
zu versenden. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse
oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei anderen als den
o. a. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen und nach deren erfolglosen Ablauf von der
im Vertrag vereinbarten Lieferung oder Leistung zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit auf Unvermögen des Herstellers oder des Zulieferers,
so können sowohl wir als auch der Kunde vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 1 Monat überschritten
ist. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert. Zudem wird dem Kunden in diesem Fall die Gegenleistung
unverzüglich zurückerstattet.
§ 8 Schadensersatzansprüche
Schadensersatzansprüche des Kunden werden ausgeschlossen, es sei denn,
dass LifeCheckInfo oder ein gesetzlicher Vertreter oder ein Erfüllungsgehilfe von LifeCheckInfo vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt
hat. Der oben aufgeführte Haftungsausschluss bezieht sich nicht auf Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(Siehe auch §11 Haftungsausschluss)
§ 9 Datenschutz
LifeCheckInfo wird sämtliche Erfordernisse zum Schutz der Daten, die der
Kunde im Rahmen des Vertrages und zu seiner Abwicklung übermittelt hat, insbesondere die Vorgaben des Teledienstdatenschutzgesetzes,
beachten. Weitere Angaben zum Datenschutz siehe diese Hompage unter LifeCheckInfo.de/Datenschutz.
§ 10 Haftungsausschluss
Angaben zum Haftungsausschluss siehe diese Hompage unter LifeCheckInfo.de/Haftungsausschluss.
§ 11 Gerichtsstandsvereinbarung
Sind
Vertragspartner Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen, so wird als Gerichtsstand
für alle Rechtstreitigkeiten in Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz der Firma LifeCheckInfo vereinbart.
Es gilt ausschließlich
das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
